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Gemeinderatssitzungen

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Hier finden Sie die Tagesordnung sowie aktuelle Informationen (auszugsweise) aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung. Hinweis: Die Informationen erfolgen ohne Gewähr. Maßgeblich ist das endgültige Protokoll, das vom Gemeinderat in der Regel in der nächsten Gemeinderatssitzung genehmigt und dann im Amts- und Mitteilungsblatt veröffentlicht wird.

Protokoll
Tagesordnung
 
TOP Thema
1 Genehmigung der Niederschrift vom 25. April 2005
2 6. Änderung des Flächennutzungsplanes;2.1 Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken, 2.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3 Bebauungsplan „Am Speichersee“;3.1 Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken, 3.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Wasserförderung und verkaufte Wassermenge 2004; Vorlage der Gebührenkalkulation
5 Anfragen, Wünsche und Informationen
6 Nichtöffentliche Sitzung
6. Änderung des Flächennutzungsplanes; 2.1 Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken, 2.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Herr Fryba trägt die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Einzelnen vor. Von vielen Trägern öffentlicher Belange werden entweder keine Anmerkungen oder nur geringfügige Anregungen und Hinweise vorgebracht. Die von einem Gemeindebürger vorgebrachte Einwendung gegen die Änderung des Flächennutzungsplans wird dahingehend behandelt, dass nicht der Flächennutzungsplan, sondern letztlich der Bebauungsplan für die Gestaltung des Gebietes maßgeblich ist. Dort sind alle angesprochenen Punkte so wie gewünscht berücksichtigt. Im Anschluss billigt der Gemeinderat einstimmig die Änderung des Flächennutzungsplans. Die öffentliche Auslegung erfolgt zwischen dem 20.06. und 20.07.2005.
Bebauungsplan "Am Speichersee"; 3.1 Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken, 3.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Herr Fryba trägt auch hier die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Einzelnen vor. Von vielen Trägern öffentlicher Belange werden entweder keine Anmerkungen oder nur geringfügige Anregungen und Hinweise vorgebracht. Wegen einer evtl. Lärmbelastung, die von der benachbarten E.ON ausgehen könnte, ist noch ein Schallschutzgutachten einzuholen. Im Anschluss billigt der Gemeinderat einstimmig den Bebauungsplan. Die öffentliche Auslegung erfolgt ebenfalls zwischen dem 20.06. und 20.07.2005.
Wasserförderung und verkaufte Wassermenge 2004; Vorlage der Gebührenkalkulation
Im Jahre 2004 ergab sich ein Überschuss von rd. 43 TEUR. Der Gemeinderat nimmt die Information zur Kenntnis und beschließt einstimmig, dass der Wasserpreis unverändert bleibt. Der Überschuss ist als Sonderrücklage für die Sanierung des Hochbehälters in den nächsten Haushalt einzustellen.
Anfragen, Wünsche und Informationen
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